Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle – auch künftige – Geschäftsbeziehungen zwischen uns oder von uns namhaft gemachten Subunternehmen und dem Kunden.
  2. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind jede auf Dauer angelegte Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2 Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege bestellten Ware werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
  3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 3 Werktagen anzunehmen. Der Kunde erhält via E-Mail automatisch die Auftragsbestätigung zu seiner Bestellung. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
  4. Der Vertragsschluss mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
  5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt. Die rechtswirksame AGB muss im Zuge der Bestellung vom Kunden bestätigt werden um die Bestellung zum Abschluss zu bringen.

3 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, die Lagerungsvorschriften bzw. –empfehlungen einzuhalten. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
  3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
  4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seinen Fakturen anzubringen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
  5. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

4 Rücktrittsrecht

  1. Der Verbraucher hat gemäß § 5e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
  2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Rücktrittsrechts zur Rücksendung verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher.

5 Lieferung

  1. Die Lieferung an den Kunden erfolgt auf dessen Rechnung und Gefahr. Die Wahl der Art der Waren-Versendung und die Wahl des Transportmittels stehen uns im Rahmen der üblichen Versendungsart und Transportmittel frei. Reklamationen aus Transportschäden hat der Kunde auf Grund transportrechtlicher Bestimmungen sofort beim Erhalt der Ware gegenüber dem Transportunternehmen auf dem Ablieferbeleg schriftlich zu reklamieren und uns gegenüber innerhalb von 3 Tagen ab Ablieferung schriftlich bekannt zu geben. Dies bei sonstigem Anspruchsverlust. Sofern Kosten und Maßnahmen zur Aufbewahrung der gelieferten Ware anfallen, gehen diese zu Lasten des Kunden. Die Waren gelten jedenfalls als übergeben. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
  2. Als Richtlinie für die Lieferzeit gelten bis zu 6 Werktage ab Vertragsschluss. Diese Lieferfrist ist jedoch unverbindlich. Sachlich gerechtfertigte und angemessene Überschreitungen der Lieferzeit gelten als vom Kunden genehmigt und berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen oder zum Vertragsrücktritt.
  3. Auf Grund der beschränkten Verfügbarkeit mancher Produkte erfolgt die Lieferung lediglich solange der Vorrat reicht. Aus einer Nicht-Lieferung auf Grund mangelnder Verfügbarkeit der Produkte können keine Ansprüche des Kunden abgeleitet werden.

6 Verpackungs- und Versandkosten

Für jede Bestellung aus Österreich wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von € 5,90 berechnet. Für jede Bestellung aus Deutschland wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von € 9,90 berechnet:

Die Lieferung erfolgt per Paketversand.

7 Vergütung

  1. Die angebotenen Preise verstehen sich als Euro-Preise, inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer, exklusive Transportkosten und Nachnahmegebühren. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Schreib-, Druck- und Rechenfehler sowie außerordentliche Preisänderungen sind somit ausdrücklich vorbehalten.
  2. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung in Form einer der nachfolgenden Zahlungsmöglichkeiten:
    • a) Zahlung per Kreditkarten und PayPal.
    • b) Zahlung mittels Rechnung für Gewerbekunden

    Die Bezahlung hat hierbei unmittelbar nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu erfolgen. Bei gesondert vereinbarten Teillieferungen erfolgt die Rechnungslegung durch uns entsprechend den einzelnen Teillieferungen. Änderungen der Adresse hat der Kunde hierbei umgehend an uns mitzuteilen.

  3. Im Falle des Verzuges hat der Verbraucher während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzinsungsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde verpflichtet sich weiters, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen.

8 Gewährleistung

  1. Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Verdeckte Mängel können nur innerhalb eines angemessenen und von der Natur der Ware abhängigen Zeitraumes geltend gemacht werden. Sie müssen uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch eingehend innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich angezeigt werden. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  2. Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet. Handelsüblicher Schwund kann nicht beanstandet werden.
  3. Von uns als mangelhaft anerkannte Waren nehmen wir auf unsere Kosten zurück und bessern sie nach, tragen eventuelle Fehlmengen nach oder liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Stattdessen können wir bei Vorliegen wichtiger Gründe auch nach unserer Wahl den Minderwert ersetzen. Als wichtige Gründe gelten Unmöglichkeit bzw. unverhältnismäßig hoher Aufwand, insbesondere wenn die zu verbessernde, nachzutragende oder auszutauschende Ware nicht im genügenden Ausmaß vorhanden ist.
  4. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, wobei hier jeweils die in der Natur der Ware gelegenen kürzeren Haltbarkeitsfristen bzw. die Abhängigkeit von der Art der Lagerung zu berücksichtigen sind.
  5. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab.

9 Haftungsbeschränkungen und –freistellungen

  1. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich unsere Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.
  2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
  3. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

10 Datenschutz

Mit unserer „Datenschutzinformation" unterrichten wir unsere Kunden über:

  • Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
  • sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes;
  • die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
  • das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten;
  • das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
  • Jede über Ziffer 1. hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe „Datenschutzrechtliche Einwilligung").

11 Aufrechnung

Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder durch uns anerkannt worden sind.

12 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für Kitzbühel/Österreich örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  2. Bei Export unserer Waren durch die Kunden oder durch Personen, die ihre Rechte von den Kunden ableiten, in Gebiete außerhalb Österreichs übernehmen wir keine Haftung, falls durch die Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde ist zum Ersatz desjenigen Schadens verpflichtet, der durch die Ausfuhr der Waren verursacht wird, sofern diese unsererseits nicht ausdrücklich zum Zweck des Exports geliefert wurden.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.